Immer wieder wenn ich mit Bürger/innen rede bekomme ich die Wut auf den Beirat zu hören, auch weil Beschlüsse die einst einstimmig beschlossen wurden nicht umgesetzt werden. Aber auch das hinter dem Rücken der Bürger neu entschieden wird, so zum Beispiel in Sachen Einkaufzentrum Blockdiek von der die Bewohner erst aus der Presse erfuhren.
Dabei hatte der Beirat bereits in den neunziger Jahren die Bedingungen für einen Verkauf der Max-Säume-Straße festgelegt, damals beschloss der Beirat einstimmig das die öffentliche Nutzung im Kaufvertrag verbindlich geregelt wird und das wegen des Planes der nächtlichen Schließung eine sichere Umwegung des Einkaufzentrums geschaffen wird. Damals empörte sich die Spitze des Beirates als ich mittels einer Petition die auch von zwei ehemaligen Mitgliedern des Beirates mitgezeichnet wurde versuchte zu verhindern, man unterstellte mir dem Eigentümer des Einkaufzentrums vergrämen zu wollen. Das sah der Geschäftsführer der Objektentwicklungsgesellschaft übrigens ganz anders. Ähnlich verhält es sich mit dem rad- und fußläufigen Überwegungsrecht über den Ellener-Hof das zwar bei der Umwidmung beschlossen aber nie umgesetzt wurde, dafür wurde aber viel Geld in die Hand genommen um die Straße Große Vieren in eine Fahrradstraße um zu wandeln. Die realen Gegebenheiten sind aber so das wohl auch durch die gewachsene Einwohnerstruktur das sie bereits eine fahrradfreundliche Straße ist hätte der Beirat durch die Wiederöffnung der Krefelder Straße nicht dazu beigetragen erneut für Durchgangsverkehr zu sorgen. Auch die prekäre Parksituation im Bereich Kolk/Soltend wird weiterhin ignoriert, dabei gibt es auch hier Lösungsansätze die zu einer Entspannung beitragen könnten. Bürgeranträge die im kleinen Kreis vom Ausschüssen nichtöffentlich und ohne Beteiligung der Antragsteller beraten werden. Der Höhepunkt war mein Antrag in der ich darum gebeten habe mittelfristig einen Baum als flankierende Maßnahme gegen Falschparker zu ersetzen, dieser wurde vom Bauausschuss abgelehnt. Nur wenige Wochen später stellte ein bekanntes SPD Mitglied den selben Antrag und oh Wunder plötzlich war es sogar sehr viel schneller möglich den Baum zu ersetzen. Dabei dürfte es keine Rolle spielen wer oder auf welchen Weg ein Antrag gestellt wird. Klar gibt es rechtliche Regelungen die besagen das Bürgeranträge innerhalb eines gewissen Zeitraums beraten und entschieden werden müssen, aber man kann auch in Absprache mit dem Antragstellenden zurückstellen so das er von allen Mitgliedern beraten und beschlossen wird. Besonders schockiert mich das über solche Anträge nicht mal alle Mitglieder der Fraktionen informiert werden.
Fazit
Wir brauchen einen politischen Neuanfang denn mit SPD, CDU, Grünen, FDP und Linken wird es auch langfristig keinen Beirat geben der die Interessen der Bürger/innen im Auge hat sondern lediglich die Interessen des inneren Zirkels vertritt. Deshalb möchte ich als Gegenpol eine Wählergemeinschaft gründen die endlich mal dafür sorgt das nicht nur Beschlüsse gefasst werden die dann aber nur über die Legislaturperiode Gültigkeit haben. Dafür brauche ich mindestens 4 weitere Kandidatinnen und Kandidaten aus möglichst allen Osterholzer Quartieren. Wer interessiert ist kann mich unter bremerschnack@web.de kontaktieren. Das muss allerdings schnell erfolgen damit wir die Liste rechtzeitig aufstellen können und beim Wahlamt einreichen können.
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