Nach dem unser Ortsamtsleiter in seinem Newsletter schwere Vorwürfe gegen mich erhebt, möchte ich die nicht unbeantwortet lassen. Schon im Newsletter Oktober versuchte er nach meinem Eindruck mich mit der Bezeichnung Querdenker auf eine Stufe mit jenen Menschen zu stellen die in Berlin den Reichstag stürmen so wie Virologen und Politiker ins Gefängnis sperren wollten. Ein Zustand den ich nicht unbeantwortet lassen konnte.
In den vergangenen Monaten gab es verschiedene Kritikpunkte eines Bloggers aus Blockdiek, der einzelne Beiratsmitglieder aber auch den Beiratssprecher und in jüngster Zeit auch den Unterzeichner mit Unterstellungen und Unwahrheiten darstellt, so dass eigentlich jeweils eine Gegendarstellung verlangt werden müsste! Da dieser Blogger teilweise täglich mehrere bis zu 10 Darstellungen in Facebook äußert, ist dies allein aus Kapazitätsgründen für das Ortsamt nicht möglich. Dies möchte ich an zwei Sachverhalten kurz beispielshaft verdeutlichen. Zum einen ging es vor einigen Wochen in einer Quartiersforumssitzung in Blockdiek um eine Äußerung, die ich getätigt habe zur Einhaltung der Maskenpflicht im EKZ Blockdiek. Ich wurde dort anschließend stark kritisiert für diese Äußerung. Drei Wochen später, nämlich Anfang dieser Woche, hat genau dieser Blogger sich erfreulich geäußert, dass im öffentlichen Personennahverkehr nur noch eine Person ohne Maskenschutz sich aufhält. Hieran können Sie erkennen, welche Halbwertzeiten diese Äußerungen des Bloggers tatsächlich haben.
Antwort: Ich habe mich zu keiner Zeit gegen die Maskenpflicht ausgesprochen, aber das Thema kritisch begleitet. Richtig ist auch das ich mich davon distanziert habe eine Maske aus Solidarität zu tragen, aber ich trage sie aus gesellschaftlich Verantwortung heraus. Warum nicht aus Solidarität? Weil unsere Gesellschaft Schwächeren gegenüber immer unsolidarischer geworden ist. Auch in dem ich immer wieder auf die AHA Regeln aufmerksam gemacht habe. Bei der WiN-Sitzung sollte es um die Situation der Nahversorgung in Blockdiek gehen und eben nicht um das Thema Maskenpflicht im EKZ. Angesichts der knappen Zeit habe ich darauf bestanden beim eigentlichen Thema zu bleiben. Auch sehe ich nicht das ich mich entschuldigen muss wenn Beiratsmitglieder sich einmal gegen eine flankierende Maßnahme und nach der gleichen Schilderung eines beiratsnahen Bürgers plötzlich anders entscheiden. Was das Beiratsmitglied angeht so habe ich diese Person direkt gewählt, weil er mir einen kompetenten Eindruck vermittelte. In einer kurzen Facebook-Freundschaft fiel mir auf, das er statt sachlich zu argumentieren auch nur rum pöbelt. Was für mich wohl zu recht endtäuschend war. Jeder der meine Facebookbeiträge regelmäßig ließt sollte meine Kritik kennen. Auch das meine Vorschläge in meinen Beiträgen erst einmal nur Vorschläge sind, ob meine Lesenden sie dann als Bürgerantrag an den Beirat übernehmen.
Vor drei Wochen noch kritisiert, drei Wochen später findet er es toll. Etwas Ähnliches musste ich dann in einem Leserbrief lesen, wonach ich offenbar der Initiator für eine Verlängerung der Hermann-Koenen-Straße zur A 27 bin. Tatsächlich gab es vor zwei Jahren einen Bürgerantrag und einen Vorstandsbeschluss des Nachbarschaftsvereins Siedlergemeinschaft Kuhkamp e. V., die eine Entlastung der Osterholzer Heerstraße gefordert hatten, wo in diesem Zusammenhang auch eine Verlängerung der Hermann-Koenen-Straße diskutiert worden ist. Vor zwei Jahren wurde auch noch diskutiert, die Bebauung der ehemaligen Rennbahn Vahr, so dass tatsächlich durch ein Neubaugebiet nicht nur in der Vahr, sondern auch im neuen Ellener Hof man sich zu Recht die Frage stellen konnte, wie die zukünftigen Verkehre möglichst schnell abgeleitet werden könnten. Zur Frage der Verlängerung gab es einen PRÜFAUFTRAG durch einen entsprechenden Beschluss des Kreisverbandes Bremen-Stadt. Ich bin weder Initiator dieses Beschlussantrages, noch habe ich in der CDU Bremen irgendein Gewicht! Trotzdem ist es unschön, wenn so etwas unterstellt wird! („Leserbrief“). Die vorgenannten beiden Beispiele möchte ich nur exemplarisch einmal wiedergeben vor dem Hintergrund, dass wir uns sehr genau vergewissern müssen, wer alles was in Facebook veröffentlicht. Wir sind einfach nicht in der Lage, mit dem Personal in den Ortsämtern hier jeweils Richtigstellungen zu verlangen oder gar in Facebook zu antworten (was uns offiziell sogar auch untersagt ist!). In diesem Sinne nehme ich diese Äußerungen bislang noch „sportlich“, sollten sich jedoch die Äußerungen noch weiterhin so verstärken, so werde ich selbstverständlich über die Senatskanzlei Unterstützung einfordern und auch wahrheitswidrige Äußerungen bzw. die Gegendarstellung hierfür verlangen.
Antwort: Hier das Zitat aus meinen Leserbrief den ich wohl ausführlicher hätte schreiben müssen: "Schon 2018 machte es sich der Osterholzer Ortsamtsleiter Ulrich Schlüter (CDU) es sich ziemlich einfach als er in einer Einwohnerversammlung im Kuhkamp erklärte das alles kein Problem wäre. Bleibt die Frage ob es die Eigenheimer in der Wilhelm-Busch-Siedlung auch so sehen." Es handelt sich um eine Anmerkung deren Wahrheitsgehalt jeder Anwesende bestätigen kann. Von einem Ortsamtsleiter hätte ich erwartet das man auch auf die Pferdefüße bei dem Bürgerantrag der Kuhkamp Siedlergemeinschaft aufmerksam macht.
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