Sieling hat Schuld, ist das euer ernst?

Carsten Sieling hat Schuld darüber scheinen sich die Medien seit drei Jahren einig zu sein, hier allen voran der Weser-Kurier machten Bremens Bürgermeister verantwortlich für alles was schief lief. Den Anfang nahm es als Kellogg's wegen Umsatzeinbrüchen in Deutschland seine Standortverlegung nach Spanien bekannt gab, doch die Fakten die zur Verlagerung nach Spanien führten wurden den Lesenden verschwiegen.

 

Ist es die Aufgabe eines Ministerpräsidenten die Absatzprobleme von Unternehmen zu bekämpfen? Wohl kaum. Hinzu kommt das es die Subventionspolitik der EU es attraktiv macht Unternehmensstandorte zu verlagern, das war wohl auch ein wichtiger Aspekt bei der Entscheidung für die Verlagerung von Hachez und Kellogg's neben den niedrigeren Löhnen in Polen so wie in Spanien. Gerne verschwiegen wurde das mehr Arbeitsplätze kamen als weg gefallen sind. Auch die verordnete Sparpolitik kreidete man Sieling an, doch die Schulden wurden lange vor seiner Zeit als Abgeordneter in der bremischen Bürgerschaft gemacht. Übrigens waren die höchsten Neuverschuldungen auf Kaolitionen mit CDU und FDP zurück zu führen, die unter anderen auf Teufel komm heraus die Bürgschaft für den Spacepark durch drücken müssen. Nach dem der Weyher Bürgermeister Andreas Bovenschulte 2015 abwinkte und auch kein/e andere/r Bewerber/in für das Amt des Bürgermeisters zur Verfügung stand gab er sein Bundestagsmandat auf und verzichtete dabei auf eine Karriere in der Bundespolitik. Dabei hätte ihm eine politische Aufgabe in der zweiten Reihe eher gelegen als das Amt des Bürgermeisters, denn Bürgerkontakt liegt ihm nicht besonders was an seiner Persönlichkeit liegt. Dafür mangelt es ihm nicht am Fleiß und offensichtlich scheint er auf dem Verhandlungspakett deutlich sicherer zu sein, denn mit Karoline Linnert schaffte er eine für Bremen gute Vereinbarung in Sachen Länderfinanzausgleich. Bei dem Thema Steuern müsste im Hinblick über ein neues Verteilungssystem nachdenken, denn vieles benachteiligt einige Bundesländer und das trifft kleinere Bundesländer besonders hart. Auch war es aus zwei gründen richtig das sich Sieling klar gegen eine große Koalition ausgesprochen hat, denn diese sorgt schon auf Bundesebene für Unmut der Bürger und dann kommt noch hinzu das er wohl auch vermeiden wollte das erneut ein Landesvorstandsmitglied mit einer Koalitionsaussage vorprescht. Schon 2015 war es der SPD Landesvorsitzende Dieter Reinken der eine große Koalition forderte ohne vorherige Absprache mit seiner Partei, das war sicherlich auch ein Grund für den Rücktritt von Jens Böhrnsen der immerhin den Rückhalt alleine durch die Personenstimmen hatte. Der übrigens missbraucht die Wahlschlappe seiner Partei erneut für interne Machtspiele. Egal ob Trainerfrage oder ob es um Politik geht, was bringt es nach der Wahl einzelne Personen für das Versagen verantwortlich zu machen? Man gewinnt im Team also sollte man auch im Team auch mal verlieren können. Statt jetzt vollmundige Rücktrittsforderungen zu stellen, sollte sich die SPD jetzt zusammen setzen um das Wahlergebnis analysieren und daraus die richtigen Schlüsse ziehen. Es sei noch angemerkt das ich sehr verwundert bin über den Zugewinn der Grünen, denn zwei von drei Senator/innen haben in ihrem Resort massiv versagt. In Zeiten von Wohnungsnot die leerstehenden Wohncontainer für Geflüchtete nicht zur Unterbringung von Wohnungslosen Arbeitnehmenden zu nutzen und ihnen damit bezahlbare Unterkünfte an zu bieten ist eigentlich schon ein Skandal. Spätestens nach den ersten Problemen mit Baustellen hätte der Verkehrssenator handeln müssen. Aber auch das Versagen der Sozialbehörde bei der Geschichte mit dem Vater der nicht mit einer Gruppe ins OT-Bad durfte wegen des Frauenbadetages, das ist nicht gerade ein gutes Zeichen der Kommunikation und auch wurden keine personellen Konsequenzen aus dem Fehlverhalten der Mitarbeiterin des Haus der Familie gezogen. 

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